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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragliche Vereinbarung

Nelija Software & Nelija Agency Services · Stand: 30. September 2026 · Version 2026-09-30

Teil A — Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Nelija.com vertreten durch den Inhaber: Robin Schaarschmidt Romain-Rolland-Str. 122 13089 Berlin DE - Deutschland E-Mail: robin@nelija.com · Telefon: +49 163 879 5789

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge zwischen Nelija.com (nachfolgend „Nelija", „wir" oder „Anbieter") und ihren Kunden über (a) die Nutzung der Software-Plattform nelija.com („Nelija Software") und (b) Agentur- und Done-for-You-Leistungen („Nelija Agency Services"), gleich über welchen Kanal (Website, Plattform, E-Mail, Telefon, WhatsApp, Videocall) der Vertrag geschlossen wird.
  2. Nelija ist ein eigenständiges Unternehmen. Die bisher unter der Marke DXMedia360 angebotenen Agenturleistungen werden seit dem 30. September 2026 unter der Marke Nelija erbracht. Für Verträge, die vor diesem Datum mit DXMedia360 geschlossen wurden, gelten die dort vereinbarten Bedingungen fort, soweit nicht die Geltung dieser AGB vereinbart wird.
  3. Unsere Angebote richten sich in erster Linie an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (Selbstständige, Freiberufler, Unternehmen). Schließt ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB einen Vertrag, gelten die gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften, insbesondere das Widerrufsrecht nach § 27; Klauseln, die ausdrücklich nur für Unternehmer gelten, finden auf Verbraucher keine Anwendung.
  4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.
  5. Rangfolge: (1) individuelle Vereinbarungen, Angebot bzw. Auftragsbestätigung, (2) die Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung, (3) die besonderen Bedingungen in Teil B (Software) bzw. Teil C (Agency Services), (4) die allgemeinen Bestimmungen dieses Teils A und Teil D.

§ 2 Leistungsbereiche im Überblick

  1. Nelija Software (SaaS): KI-gestützte Marketing-Plattform mit KI-Agentin, Website- und Funnel-Builder, Hosting auf Subdomains oder eigenen Domains, CRM, einheitlicher Inbox (inkl. WhatsApp), SEO/GEO-, Google-Business- und Werbeanzeigen-Workflows, Creatives und Analyse — in den Plänen Starter (kostenlos), Business und Enterprise sowie mit zukaufbaren Credits (Top-ups).
  2. Nelija Agency Services (Done for You): Umsetzung durch uns für den Kunden, insbesondere Business-Website-Erstellung (optional mit Shop-, Buchungs-, Ticket- oder Kurssystem), Organische Sichtbarkeit (SEO oder GEO, Google Business Profil, Content- und Social-Media-Strategie, Keyword-Recherche), Bezahlte Werbeanzeigen (Setup und Betreuung von Meta Ads oder Google Ads inkl. Tracking, Zielgruppen, Creatives, Kampagnen, Retargeting), das Komplettpaket 360° Marketing sowie optionale laufende Betreuung, Beratung, Onboarding und Coaching.
  3. Der konkrete Leistungsumfang, Preise und etwaige Laufzeiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf nelija.com bzw. dem individuellen Angebot zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Kostenlose Leistungen werden ohne Rechtsanspruch erbracht und können jederzeit geändert oder eingestellt werden.
  4. Wir schulden keine Rechts-, Steuer- oder Datenschutzberatung. Von der Plattform oder von uns erstellte Rechtstexte (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweise) sind Vorlagen auf Grundlage der Angaben des Kunden und ersetzen keine anwaltliche Prüfung.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Die Darstellung von Plänen und Leistungen auf unseren Websites ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
  2. Software: Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über den kostenlosen Starter-Plan zustande. Kostenpflichtige Pläne und Top-ups bestellt der Kunde über den Bestellprozess der Plattform; vor Absenden kann er seine Eingaben prüfen und korrigieren. Mit Klick auf den zahlungspflichtigen Bestell-Button gibt er ein verbindliches Angebot ab, das wir durch Freischaltung oder Bestätigung per E-Mail annehmen.
  3. Agency Services: Der Vertrag kommt durch Annahme unseres Angebots (schriftlich, per E-Mail, digitaler Signatur oder Online-Zahlung) oder durch unsere Auftragsbestätigung in Textform zustande. Individuelle Angebote sind, soweit nicht anders angegeben, 14 Tage gültig.
  4. Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Vertragsdaten sowie diese AGB in Textform zu. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist unter nelija.com/terms abrufbar. Vertragssprache ist Deutsch; die englische Fassung dient nur der Information, maßgeblich ist die deutsche Fassung.

§ 4 Nutzerkonto

  1. Der Kunde muss mindestens 18 Jahre alt sein und wahrheitsgemäße, vollständige Angaben machen und diese aktuell halten.
  2. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Kunde haftet für Handlungen über sein Konto, soweit er diese zu vertreten hat. Ein Missbrauchsverdacht ist uns unverzüglich mitzuteilen.
  3. Konten sind nicht übertragbar. Enterprise-Kunden dürfen Teammitgliedern Zugänge im Rahmen der Planfunktionen einräumen.

§ 5 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

  1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Solange der Anbieter die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG anwendet, wird keine Umsatzsteuer berechnet; die angegebenen Preise sind dann Endpreise. Entfällt die Kleinunternehmerregelung, verstehen sich Preise gegenüber Unternehmern zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer; Preise gegenüber Verbrauchern werden stets als Gesamtpreise einschließlich Umsatzsteuer angegeben.
  2. Die Zahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungsarten (u. a. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, weitere über den Zahlungsdienstleister Stripe) oder, bei Agency Services, per Rechnung und Überweisung.
  3. Abonnementgebühren sind zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums im Voraus fällig. Einmalige Einrichtungsgebühren für Agency Services sind mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
  4. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen (Verbraucher: 5 Prozentpunkte, Unternehmer: 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) sowie gegenüber Unternehmern die Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB. Ist der Kunde mehr als 14 Tage im Verzug, dürfen wir nach Ankündigung in Textform mit einer Nachfrist von 7 Tagen Leistungen bis zum Ausgleich sperren; Daten werden dadurch nicht gelöscht, die Zahlungspflicht bleibt bestehen.
  5. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen; ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur aus demselben Vertragsverhältnis.
  6. Kosten Dritter, die ausdrücklich nicht im Preis enthalten sind — insbesondere Werbebudgets bei Meta oder Google, Kosten eigener API-Schlüssel (BYOK), Premium-Domains oder kostenpflichtige Drittanbieter-Tools — trägt der Kunde unmittelbar.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde stellt alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Farbvorgaben), Zugänge (Domain, Hosting, Google, Meta, Social Media) und Freigaben rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereit und benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner.
  2. Verzögert sich die Leistung aufgrund fehlender Mitwirkung, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Hierdurch entstehender Mehraufwand kann nach vorheriger Ankündigung gesondert berechnet werden.
  3. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit seiner Inhalte und Angaben verantwortlich (insbesondere Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- und Persönlichkeitsrechte) und prüft ihm zur Freigabe vorgelegte Entwürfe, Texte und Anzeigen vor Veröffentlichung.

§ 7 Einsatz von KI und KI-generierte Inhalte

  1. Nelija setzt KI-Systeme verschiedener Anbieter ein, u. a. für Texte, Website-Entwürfe, Bilder, Analysen und Chat-Antworten. KI-Ausgaben können ungenau, unvollständig, veraltet oder Inhalten Dritter ähnlich sein.
  2. Bei der Nelija Software ist der Kunde für die Prüfung und Freigabe aller Ergebnisse vor der Veröffentlichung verantwortlich. Bei Agency Services prüfen wir KI-Ergebnisse mit fachlicher Sorgfalt, bevor wir sie dem Kunden zur Freigabe vorlegen.
  3. Wesentliche Entscheidungen (Angebote, Vertragsschlüsse, Freigaben) trifft stets ein Mensch; es erfolgen keine automatisierten Entscheidungen mit Rechtswirkung im Sinne von Art. 22 DSGVO.
  4. Wir kennzeichnen KI-generierte oder KI-veränderte Inhalte, soweit dies nach der KI-Verordnung (EU) 2024/1689 erforderlich ist, und stellen hierfür Kennzeichnungen bereit. Der Kunde entfernt gesetzlich erforderliche Kennzeichnungen nicht und erfüllt seine eigenen Transparenzpflichten als Betreiber, insbesondere bei realistisch wirkenden Bildern, Videos oder Stimmen von Personen.
  5. Rein KI-generierte Ergebnisse sind nach geltendem Recht möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt urheberrechtlich geschützt. Wir räumen dem Kunden hieran alle uns zustehenden Rechte gemäß § 10 ein, übernehmen aber keine Gewähr für deren Schutzfähigkeit oder Exklusivität.

§ 8 Inhalte des Kunden

  1. Rechte an den vom Kunden bereitgestellten Inhalten verbleiben beim Kunden. Der Kunde räumt uns die für die Leistungserbringung erforderlichen Rechte ein (Speichern, Verarbeiten, Bearbeiten, Hosten, öffentliches Zugänglichmachen), beschränkt auf die Vertragsdauer und den Vertragszweck.
  2. Der Kunde sichert zu, dass seine Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und geltendem Recht entsprechen. Unternehmer stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Verletzung dieser Pflicht beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
  3. Für gesetzliche Pflichtangaben auf seinen veröffentlichten Seiten (Impressum, Datenschutzerklärung, Einwilligungs-Banner vor dem Einsatz von Tracking) ist der Kunde als Seitenbetreiber verantwortlich, auch wenn diese mit der Plattform oder durch uns erstellt werden.

§ 9 Unzulässige Nutzung und Meldung rechtswidriger Inhalte

  1. Untersagt sind insbesondere rechtswidrige, jugendgefährdende, diskriminierende oder irreführende Inhalte, Spam, Phishing und Malware, der Versand von E-Mails oder WhatsApp-Nachrichten ohne erforderliche Einwilligung der Empfänger, die Umgehung von Nutzungslimits, automatisiertes Auslesen (Scraping), Angriffe auf die Plattform sowie die Nutzung zum Aufbau eines konkurrierenden Produkts.
  2. Hinweise auf rechtswidrige Inhalte auf mit Nelija gehosteten Seiten können an robin@nelija.com gerichtet werden (Kontaktstelle nach Art. 11, 12 und Meldeverfahren nach Art. 16 Digital Services Act). Wir prüfen Meldungen unverzüglich und begründen Entscheidungen gegenüber den Betroffenen.
  3. Bei Verstößen dürfen wir betroffene Inhalte vorübergehend sperren oder entfernen und — nach Abwägung und in der Regel nach vorheriger Abmahnung — Konten sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

§ 10 Nutzungsrechte an unseren Leistungen

  1. Software: Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Plattform im Rahmen seines Plans bestimmungsgemäß zu nutzen. Quellcode, Plattform, Templates, Prompts und Komponenten bleiben unser Eigentum.
  2. An den für den Kunden individuell erstellten Arbeitsergebnissen (Website-Inhalte, Texte, Grafiken, Anzeigen, Konzepte) erhält der Kunde mit vollständiger Zahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung für eigene geschäftliche Zwecke. Enterprise-Kunden dürfen Ergebnisse für ihre eigenen Endkunden erstellen und diesen die Nutzungsrechte weitergeben.
  3. Wiederverwendbare Standardkomponenten, Vorlagen, Tools und unser Know-how bleiben bei uns; wir räumen hieran ein einfaches Nutzungsrecht ein, soweit es für den Betrieb der Ergebnisse erforderlich ist. Die Anwendung vermittelter Methoden im eigenen Geschäft des Kunden ist ausdrücklich erwünscht.

§ 11 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

  1. Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden gemäß unserer Datenschutzerklärung (nelija.com/privacy).
  2. Soweit wir im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten seiner Kontakte, Leads oder Endkunden verarbeiten (z. B. Formulare, CRM, Inbox, WhatsApp, Werbekonten, Kampagnendaten), ist der Kunde Verantwortlicher und wir sind Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO. Der hierfür erforderliche Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) wird Bestandteil des Vertrags; wir stellen ihn auf Anforderung in Textform bereit.
  3. Der Kunde ist für die Rechtsgrundlage seiner Verarbeitungen verantwortlich, insbesondere für Einwilligungen in Werbung per E-Mail oder WhatsApp und in Tracking-Technologien.

§ 12 Kommunikation

  1. Die Kommunikation erfolgt per E-Mail, über die Plattform, per Telefon, Videocall oder WhatsApp. Anfragen können zunächst von der KI-Agentin „Nelija" beantwortet werden; der Kunde kann jederzeit einen Menschen verlangen. Die inhaltliche Verarbeitung über WhatsApp beginnt erst nach dokumentierter Einwilligung.
  2. Erklärungen in Textform (z. B. E-Mail) genügen, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist. Chat-Nachrichten führen nicht zu Leistungsänderungen; Änderungswünsche werden in Textform bestätigt.

Teil B — Besondere Bedingungen für die Nelija Software (SaaS)

§ 13 Pläne

  1. Starter (kostenlos): eine Website auf einer Nelija-Subdomain, einmalig 10 Credits bei der Registrierung, nur Bereich Website, Nelija-Branding. Es besteht kein Anspruch auf dauerhafte Bereitstellung bestimmter Funktionen.
  2. Business und Enterprise (kostenpflichtig, monatliche oder jährliche Zahlung): Umfang an Websites, monatlichen Credits, freigeschalteten Bereichen, Domain, Mailbox, Branding, Build-Qualitäten, Top-up-Rabatt, eigenen API-Schlüsseln (BYOK), Model-Pinning und Support gemäß Leistungsbeschreibung und Planvergleich zum Zeitpunkt der Bestellung.
  3. Enterprise richtet sich an Agenturen und Teams. Nutzt der Kunde die Plattform für eigene Endkunden, ist er diesen gegenüber allein vertraglich verantwortlich und sorgt dafür, dass auch diese Inhalte diesen AGB entsprechen.
  4. Wir dürfen die Software weiterentwickeln, Funktionen ändern, ergänzen oder ersetzen, soweit der vertragswesentliche Funktionsumfang des gebuchten Plans erhalten bleibt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Gegenüber Verbrauchern gilt § 327r BGB.

§ 14 Credits

  1. KI-Funktionen verbrauchen Credits; der Verbrauch je Aktion wird in der Plattform angezeigt. Credits sind eine Abrechnungseinheit für Plattformleistungen, kein Geld oder E-Geld, nicht übertragbar und nicht auszahlbar.
  2. In Business und Enterprise enthaltene Credits werden zu jedem monatlichen Abrechnungszeitpunkt gutgeschrieben (auch bei jährlicher Zahlung monatlich). Ungenutzte enthaltene Credits bleiben erhalten, solange das Abonnement aktiv ist, und entfallen mit dessen Ende. Beim Starter-Plan erfolgt keine monatliche Gutschrift; ein Downgrade gewährt keine neuen Credits.
  3. Gekaufte Top-up-Credits verfallen nicht, werden nach den enthaltenen Credits verbraucht und bleiben auch nach einem Downgrade nutzbar; sie entfallen erst mit Löschung des Kontos. Top-ups sind — außer im Rahmen von § 19 oder zwingender gesetzlicher Rechte — nicht erstattungsfähig. Enterprise-Kunden erhalten den in der Leistungsbeschreibung genannten Rabatt.

§ 15 Domain und E-Mail-Postfach

  1. In Business und Enterprise ist eine Domain (Standard-Endungen bis 15 € Jahrespreis) sowie ein E-Mail-Postfach enthalten. Wir registrieren die Domain über unsere Registrierungspartner; es gelten ergänzend deren Registrierungsbedingungen und die der jeweiligen Vergabestelle (z. B. DENIC). Wir schulden nicht die Verfügbarkeit einer bestimmten Domain.
  2. Nach Kündigung oder Downgrade wird die enthaltene Domain nicht mehr automatisch verlängert und bleibt bis zum Ende der laufenden Registrierungsperiode nutzbar. Auf Wunsch übertragen wir sie zum Kunden bzw. dessen Provider (Auth-Code), sofern alle fälligen Zahlungen ausgeglichen sind. Das Postfach endet mit dem Plan; der Kunde sichert E-Mails vorher selbst.
  3. Bindet der Kunde eine eigene Domain an, bleibt er deren Inhaber und für die DNS-Einstellungen bei seinem Anbieter verantwortlich.

§ 16 Drittanbieter und eigene API-Schlüssel

  1. Die Plattform bindet Dienste Dritter an (u. a. KI-Modelle, Meta/WhatsApp, Google, Zahlungs- und Hostingdienste). Für deren Nutzung gelten ergänzend die Bedingungen dieser Anbieter. Änderungen, Einschränkungen oder Ausfälle solcher Dienste, auf die wir keinen Einfluss haben, stellen keinen Mangel unserer Leistung dar; wir bemühen uns um gleichwertigen Ersatz.
  2. Nutzt der Kunde eigene API-Schlüssel (BYOK), schließt er den Vertrag mit dem jeweiligen KI-Anbieter selbst, trägt dessen Kosten und ist für die Einhaltung von dessen Bedingungen verantwortlich. Model-Pinning ist verfügbar, solange der Modellanbieter das Modell bereitstellt.

§ 17 Verfügbarkeit und Datensicherung

  1. Wir streben eine Verfügbarkeit der Plattform und gehosteter Seiten von 99,5 % im Jahresmittel an. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs (z. B. höhere Gewalt, Ausfälle von Netz- oder Infrastrukturanbietern, Angriffe Dritter).
  2. Wir sichern Daten regelmäßig. Der Kunde bleibt dafür verantwortlich, geschäftskritische Daten (z. B. Kontakte, Inhalte) in angemessenen Abständen über die Exportfunktionen zu sichern.

§ 18 Laufzeit, Kündigung, Planwechsel

  1. Der Starter-Plan läuft unbefristet und kann jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden.
  2. Kostenpflichtige Pläne laufen für den gewählten Abrechnungszeitraum (ein Monat oder ein Jahr) und verlängern sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn sie nicht bis zum Ende des laufenden Zeitraums gekündigt werden. Für Verbraucher verlängert sich ein Jahresplan nach Ablauf der ersten Laufzeit auf unbestimmte Zeit und ist dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar.
  3. Die Kündigung ist über die Abo-Verwaltung im Konto (Kündigungsschaltfläche), per E-Mail an robin@nelija.com oder in sonstiger Textform möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  4. Upgrades wirken sofort; die Differenz wird anteilig berechnet. Downgrades wirken zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums. Überschreiten Inhalte die Limits des neuen Plans, können überzählige Websites deaktiviert (nicht gelöscht) werden.
  5. Nach Vertragsende hat der Kunde 30 Tage Zeit, seine Daten zu exportieren; danach werden Inhalte gemäß der Datenschutzerklärung gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Stellen wir die Software ein, kündigen wir dies mindestens 30 Tage vorher an und erstatten vorausbezahlte Entgelte für nicht mehr erbrachte Zeiträume anteilig.

§ 19 30-Tage-Geld-zurück-Garantie

  1. Bucht ein Kunde erstmals einen kostenpflichtigen Plan (Business oder Enterprise), kann er innerhalb von 30 Tagen ab der ersten Zahlung ohne Angabe von Gründen die Erstattung verlangen — per E-Mail an robin@nelija.com oder über das Konto.
  2. Erstattet werden die gezahlte Plangebühr des ersten Abrechnungszeitraums (bei Jahresplänen der volle Jahresbetrag) sowie innerhalb dieser 30 Tage gekaufte, noch nicht verbrauchte Top-up-Credits, auf dem ursprünglichen Zahlungsweg innerhalb von 14 Tagen. Mit der Erstattung endet der kostenpflichtige Plan sofort, das Konto wird auf Starter umgestellt; eine enthaltene Domain wird nicht verlängert.
  3. Die Garantie gilt einmal je Kunde und nicht für Agency Services. Sie ist eine freiwillige Leistung; gesetzliche Rechte, insbesondere Mängelrechte und das Widerrufsrecht von Verbrauchern, bleiben unberührt.

Teil C — Besondere Bedingungen für Nelija Agency Services (Done for You)

§ 20 Vertragsart und Leistungsumfang

  1. Erstellungsleistungen mit abgrenzbarem Ergebnis (z. B. Website, Shop-/Buchungssystem, Einrichtung eines SEO-/GEO-Systems oder einer Werbekonto- und Tracking-Struktur) sind Werkleistungen. Laufende Betreuung, Optimierung, Kampagnenmanagement, Beratung und Coaching sind Dienstleistungen; hier schulden wir fachgerechtes Tätigwerden, keinen bestimmten Erfolg.
  2. Paketangaben wie „pro System" (SEO oder GEO) oder „pro Plattform" (Meta oder Google) umfassen jeweils genau eine Einheit. Das Paket 360° Marketing umfasst Website, Organische Sichtbarkeit (SEO und GEO) und Werbeanzeigen (Meta und Google) gemäß Leistungsbeschreibung.
  3. Leistungen außerhalb der Leistungsbeschreibung sowie wesentliche Änderungswünsche nach Freigabe sind Zusatzleistungen, die wir nach vorheriger Information über den Mehraufwand gesondert berechnen.
  4. Wir dürfen zur Leistungserbringung sorgfältig ausgewählte Subunternehmer und technische Dienstleister einsetzen; wir bleiben gegenüber dem Kunden verantwortlich.

§ 21 Ablauf, Termine, Korrekturen, Abnahme

  1. Die Leistung beginnt nach Vertragsschluss, Eingang der fälligen Zahlung und — soweit vorgesehen — dem Onboarding-Gespräch. Genannte Zeiträume (z. B. „fertig in 7 Werktagen") sind unverbindliche Richtwerte, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlicher Termin vereinbart wurden, und setzen die rechtzeitige Mitwirkung nach § 6 voraus.
  2. Soweit die Leistungsbeschreibung nichts anderes vorsieht, sind je Werkleistung zwei Korrekturrunden enthalten. Weitere Korrekturrunden berechnen wir nach Aufwand, sofern sie nicht der Beseitigung eines Mangels dienen.
  3. Nach Fertigstellung einer Werkleistung zeigen wir diese an und fordern zur Abnahme auf. Der Kunde nimmt ab, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen. Erklärt der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung weder die Abnahme noch verweigert er sie unter Angabe mindestens eines Mangels, gilt das Werk als abgenommen; Verbraucher weisen wir mit der Aufforderung gesondert auf diese Folge hin. Die Liveschaltung auf Wunsch des Kunden steht der Abnahme gleich.
  4. Kündigt der Kunde einen Werkvertrag vor Fertigstellung (§ 648 BGB), behalten wir den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen.

§ 22 Werbeanzeigen und Plattformkonten

  1. Das Werbebudget ist nicht im Preis enthalten. Der Kunde wählt es frei und zahlt es unmittelbar an die Werbeplattform (Meta, Google); er bleibt deren Vertragspartner.
  2. Werbekonten, Business-Manager, Pixel, Google Business Profile und Social-Media-Konten werden auf den Namen des Kunden geführt oder angelegt; wir erhalten Partner- bzw. Admin-Zugriff für die Vertragsdauer und geben diesen nach Vertragsende zurück.
  3. Anzeigen werden nur nach Freigabe des Kunden geschaltet, sofern im Rahmen der laufenden Betreuung nichts anderes vereinbart ist. Der Kunde hält die Werberichtlinien der Plattformen ein. Für Ablehnungen, Einschränkungen oder Sperrungen durch die Plattformen, die wir nicht zu vertreten haben, haften wir nicht.
  4. Rankings, Reichweiten, Klicks, Leads, Conversions oder Umsätze hängen von Faktoren außerhalb unseres Einflusses ab (Algorithmen, Wettbewerb, Markt, Budget, Angebot des Kunden) und werden nicht garantiert, sofern nicht ausdrücklich eine Garantie in Textform vereinbart ist.

§ 23 Laufende Betreuung und Hosting

  1. Die optionale monatliche Betreuung bzw. das Hosting beginnt mit dem vereinbarten Datum, wird monatlich im Voraus abgerechnet und ist — soweit nichts anderes vereinbart — mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats kündbar, erstmals zum Ende des ersten vollen Monats. Die Kündigung ist in Textform oder über das Konto möglich.
  2. Nach Ende der Betreuung bleiben dem Kunden die ihm eingeräumten Nutzungsrechte erhalten. Endet auch das Hosting durch uns, stellen wir dem Kunden auf Wunsch einen Export der Website-Inhalte bzw. — soweit technisch vorgesehen — des Codes zur Verfügung, sofern alle fälligen Zahlungen ausgeglichen sind. Die Seite kann alternativ im Rahmen eines Nelija-Software-Plans weiterbetrieben werden.
  3. Wir dürfen die für den Kunden erbrachten Leistungen unter Nennung seines Namens und Logos als Referenz zeigen, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.

Teil D — Gewährleistung, Haftung, Widerruf, Schlussbestimmungen

§ 24 Mängelrechte

  1. Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, gegenüber Verbrauchern für digitale Produkte einschließlich §§ 327 ff. BGB und der Aktualisierungspflicht.
  2. Unternehmer zeigen offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Bereitstellung bzw. Abnahme und verdeckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform an. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche aus Werkleistungen ein Jahr ab Abnahme; dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach § 25 und bei Arglist.
  3. Kein Mangel sind Fehler durch Änderungen des Kunden oder Dritter, durch Endgeräte, Browser oder Internetverbindung des Kunden sowie durch Änderungen an Drittplattformen, die wir nicht zu vertreten haben.

§ 25 Haftung

  1. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie, bei Arglist sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
  3. Für den Verlust von Daten haften wir nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich wäre. Die verschuldensunabhängige Haftung für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
  4. Diese Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer.

§ 26 Änderungen dieser AGB und der Preise

  1. Wir dürfen diese AGB für laufende Dauerschuldverhältnisse mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies wegen geänderter Gesetze, Rechtsprechung, technischer Rahmenbedingungen oder der Weiterentwicklung unserer Leistungen erforderlich ist und das Vertragsgleichgewicht nicht wesentlich gestört wird. Hauptleistungspflichten und Preise ändern wir nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.
  2. Änderungen teilen wir mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform mit und weisen auf das Widerspruchsrecht, die Frist und die Folgen hin. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die Änderungen im Rahmen von Absatz 1 als angenommen. Widerspricht er, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter; wir dürfen ihn dann ordentlich kündigen.

§ 27 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu. Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Nelija.com, Inhaber Robin Schaarschmidt, Romain-Rolland-Str. 122, 13089 Berlin, Deutschland, E-Mail: robin@nelija.com, Telefon: +49 163 879 5789) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ende der Widerrufsbelehrung Vorzeitiges Erlöschen: Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt und bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB). Bei digitalen Inhalten erlischt es, wenn wir mit der Ausführung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, Ihre Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt haben und wir Ihnen eine Bestätigung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben (§ 356 Abs. 5 BGB). Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) — An Nelija.com, Robin Schaarschmidt, Romain-Rolland-Str. 122, 13089 Berlin, Deutschland, E-Mail: robin@nelija.com — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) / die Bereitstellung der folgenden digitalen Inhalte (*) — Bestellt am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen.

§ 28 Streitbeilegung und Schlussbestimmungen

  1. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
  3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin. Wir dürfen auch am Sitz des Kunden klagen.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.